27.09.2012, 19:24
Zitat:Was dazu führen kann, dass man sich aus persönlichen Gründen gegenseitig blockiert.Hast Du so wenig Vertrauen in die FPK bzw. deine Kollegen dort? Wenn wirklich auffällig ist, dass das Stimmverhalten wirklich auf persönlichen Gründen basiert, dann müsste das betroffene Mitglied aus der FPK halt abbestellt werden (ganz normale Angelegenheit für die Richter).
Zitat:Dass ein Veto-Recht nicht funktioniert, das hat die UNO doch schon häufig genug bewiesen.Wenn man keine "ständigen Mitglieder" (wie eben im Sicherheitsrat der VN) hat, sieht die Lage aber anders aus. Und wenn man das ganze nicht als Veto-Prinzip, sondern als Konsensprinzip ausgibt, findet man auch zahlreiche historische Konstellationen, die klar positiv behaftet sind.
Ich weiß ehrlich gesagt auch nicht, wie viele Mitglieder die FPK hat; aber wenn ein Konsens wirklich zu missbrauchsanfällig wäre, könnte man ja über eine (stark) qualifizierte Mehrheit (4/5 + x) nachdenken. Damit auf jeden Fall keine Transfers mehr revidiert werden, die eigentlich innerhalb der FPK schon ziemlich kontrovers sind.
In Essen essen sie Hessen.